Newsticker Archiv 2001

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23.12.2001
Deutscher Städtetag: Untersuchung zur Abwanderung
Eine Untersuchung der Deutschen Städtetages hat ergeben, dass 214000 Menschen im vergangenen Jahr von den neuen in die alten Bundesländer umgezogen sind. Als Gefahr wird gesehen, dass nicht nur die Wohnungen verfallen, sondern auch Gewerbegebiete, Verkehrsverbindungen, Schulen und Kindergärten und Dienstleistungseinrichtungen.
www.welt.de.

14.12.2001
BBR: Starterkonferenzen und Workshops 2002
Das BBR organisiert im Auftrage des BMVBW im Januar/Februar 2002 Starterkonferenzen  zum Wettbewerb "Stadtumbau Ost", sowie im März/April Workshops. Diese sollen u.a. folgende Probleme behandeln: Leitbilder, Umbaustrategien Altbau/Neubau, Infrastrukturanpassung, stadtregionale Handlungsmöglichkeiten und rechtliche Probleme.
www.bbr.bund.de

13.12.2001
Sächsisches Innenministerium: Gesetzesinitiative zur Befreiung von Grunderwerbssteuer
Sachsen fordert weitere Verbesserungen beim Stadtumbau. Hohe Priorität hat die Befreiung von der Grunderwerbssteuer bei Fusionen von Wohnungsunternehmen.  Eine Gesetzesinitiative wird vorbereitet. Weiterhin wird gefordert, dass Unternehmen, die weniger als 15% Leerstand haben, auch in den Genuss der Entlastung nach der AHGV kommen, sowie Hilfen für TLG-Wohnungsunternehmen und weitere Bürgschaften. 

07.12.2001
ARGEBAU: Streichung der Grunderwerbssteuer bei Fusion gefordert
Die Bauministerkonferenz der Länder (ARGEBAU) hat auf ihrer Tagung die Abschaffung der Grunderwerbssteuer bei Fusionen von Wohnungsunternehmen im Rahmen des Stadtumbaus gefordert. Konsens der Länder war weiterhin die Beibehaltung der Eigenheimzulage in der bisherigen Höhe. Die Aufstockung der Mittel für die soziale Wohnraumförderung wird begrüßt.
www.mvnet.de

30. 11.2001
Bundesrat: Erhöhte Investitionszulage für Modernisierungsmaßnahmen
Im Rahmen des Steueränderungsgesetzes 2001 beschloss der Bundesrat die angekündigte erhöhte Investitionszulage für Modernisierungsmaßnahmen an Mietgebäuden im innerörtlichen Bereich. Durch die Ergänzung des Investitionszulagengesetzes 1999 um einen §3a beträgt der Prozentsatz jetzt 22 von Hundert.
www.bundesfinanzministerium.de

22.11.2001
Landtag Brandenburg: Sorge um die Verödung der Städte
Bauminister Meyer rechnet damit, dass die Städte in Brandenburg bis 2011 noch einmal 10% ihrer Einwohner verlieren. Redner aller Parteien sorgen sich um den  anhaltenden Bevölkerungsrückgang und die drohende Verödung der Städte.

16.11.2001
DKHW: Sonderpreis für Kinder- und Jugendbeteiligung beim Stadtumbau Ost
Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) lobt in Zusammenarbeit mit dem BMVBW einen Sonderpreis „Stadtumbau nur mit uns" aus. Dieser Sonderpreis wird im Rahmen des Bundeswettbewerbes „Stadtumbau Ost" für engagierte und konsequente Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadtplanung vergeben. Anliegen ist es, die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Stadtplanung zu fördern und die so gewonnen Ergebnisse in die Erarbeitung von Stadtentwicklungskonzepten zu integrieren. Anträge sind bis zum 01.12.2001 bei den Bauministerien der Länder zu stellen.
www.dkhw.de

15.11.2001
BMVBW: Broschüre Stadtumbau in den neuen Ländern
Das BMVBW hat in Zusammenarbeit mit drei Forschungsinstituten eine Broschüre über integrierte wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Konzepte zur Gestaltung des Strukturwandels auf dem Wohnungsmarkt der neuen Länder herausgegeben. Inhaltlich werden Lösungsansätzen für integrierte Konzepte, eine vereinfachte Methodik zur Erstellung kommunaler Nachfrageprognosen und Beispiele aus acht Städten angeboten.
www.bbr.bund.de

15.11.2001
BMVBW: Merkblatt über Finanzhilfen des Bundes
Das BMVBW hat ein Merkblatt über die Finanzhilfen des Bundes im Rahmen des Stadtumbau Ost herausgegeben. Das Programm beinhaltet ein Zuschussprogramm für Rückbau und Aufwertungsmaßnahmen, die Förderung der Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren, den Wettbewerb für Stadtentwicklungskonzepte und die Förderung von Wohneigentum.
www.bmvbw.de

15.11.2001
IRS: Auftaktveranstaltung integrierte Stadtentwicklungskonzepte zum Stadtumbau Ost
Es findet die Auslobung des Bundeswettbewerbes „Integrierte Stadtentwicklungskonzepte zum Stadtumbau Ost" und Erfahrungsaustausch zu „best practices" statt. Im Beisein des BMVBW werden 400 Teilnehmer erwartet.
www.irs-net.de

12.10.2001
SRL: Arbeitskreis Stadtumbau gegründet
Die Vereinigung für Stadt- und Regionalplanung gründet einen Arbeitskreis Stadtumbau mit dem Ziel, Stadtplaner zusammenzuführen, die sich in ihrem Tätigkeitsbereich dieser Aufgabe stellen und sich über bisherige praktische Erfahrungen, Strategien, Instrumente und Finanzierungsmöglichkeiten austauschen wollen. Der Arbeitskreis hat bisher 60 Interessenten.
www.srl.de

10.10.2001
BMVBW: Wettbewerb Stadtumbau Ost
Die Wettbewerbsunterlagen für den Stadtumbau Ost werden durch das BMVBW veröffentlicht. Der Wettbewerb besteht aus einem zweistufigen Verfahren. In der ersten Stufe erhalten die am Wettbewerb teilnehmenden Kommunen einen Zuschuss zur Finanzierung der Stadtumbaukonzepte. In der zweiten Stufe werden die besten Konzepte, welche die am Wettbewerb teilnehmenden Kommunen einreichen, ausgezeichnet. Anträge sind bis zum 01.12.2001 bei den Bauministerien der Länder zu stellen.
www.bmvbw.de

13.09.2001
Bundestag: Wohnraumförderungsgesetz veröffentlicht
Mit dem Gesetz, welches am 01.01.2001 in Kraft tritt, werden die Aufgaben und Zuständigkeiten auf dem Gebiet des sozialen Wohnungsbaus neu geregelt. Für den Stadtumbau sind von Bedeutung: die Erweiterung der Förderung auf bestehenden Wohnraum, die Möglichkeit der Erarbeitung von kommunalen Wohnraumkonzepten und die Einführung des Instrumentes des wohnungswirtschaftlichen Kooperationsvertrages
www.bmvbw.de

07.09.2001
BBU: Maßnahmepaket zur Leerstandsbekämpfung Ost muss dringend nachgebessert werden
Im Rahmen einer Journalistenexkursion nach Forst (Lausitz) und Weißwasser stellte der BBU sein Maßnahmepaket vor. Es beinhaltet im Wesentlichen die Altschuldenentlastung für alle dauerhaft leerstehenden Wohnungen, die Besicherung von Verbindlichkeiten von Bund und Ländern, den Zuschuss zum Wohnungsabriss zu verdoppeln, die ausschließliche Zuschussförderung Statt Darlehnsaufnahme, die Herausnahme der Gemeinden von der Kofinanzierungspflicht, die Nichterhöhung des Selbstbehalts bei der Investitionszulage und keine Nachzahlungsverpflichtung bei Negativrestitution.
www.bbu.de

15.08.2001
Bundesregierung: Kabinettsbeschluss zum Stadtumbau Ost
Die Initiative der Bundesregierung zur Verbesserung der Stadt- und Wohnungsmarktentwicklung der neuen Länder beinhaltet ein Zuschussprogramm für Rückbau- und Aufwertungsmaßnahmen, einen Wettbewerb für Stadtentwicklungskonzepte, ein Kreditprogramm für Wohnungsunternehmen, die Erhöhung der Investitionszulagen für den innerstädtischen Altbau sowie die Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren.
www.bmvbw.de

22.06.2001
ARGEBAU: Bericht der Bund-Länder AG zur Kenntnis genommen
Auf der Bauministerkonferenz wurde unterstrichen, dass die Leerstandsproblematik die Überwindung der nach wie vor erheblichen gesamtwirtschaftlichen Strukturschwächen der neuen Länder in hohem Maße erschwert. Der Bund wird gebeten, die erforderlichen Schritte auf der Grundlage der AG zeitnah umzusetzen.
www.hamburg.de

14.06.2001
BMVBW: Bericht der Bund-Länder AG zum Leerstand Ost
Die Bund-Länder AG legt einen Bericht zum Leerstand in den neuen Länder vor. Die Vorschläge des Berichtes finden im wesentlichen im Kabinettsbeschluss vom 15.08.2001 wieder.

17.05.2001
MSWV Brandenburg: Förderrichtlinie für wohnungswirtschaftliche Konzepte
Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung wohnungspolitischer und wohnungswirtschaftlicher Konzepte zur Bewältigung des Strukturwandels auf örtlichen Wohnungsmärkten mit hohen Leerständen wird veröffentlicht.
www.ilb.de

20.03.2001
GdW und Deutscher Städtetag: Gemeinsame Entschließung
Auf dem Kongress „Vom Leerstand zum Notstand – Die Zukunft ostdeutscher Städte sichern" forderten die beiden Spitzenverbände in einer Entschließung u.a. die Neuausrichtung der Wohnungsbauförderung, Finanzielle Hilfen für den Abriss, ein Zinshilfeprogramm, die Aufhebung des Verbotes der Verwertungskündigung und die zusätzliche Entlastung über den §6a AHG hinaus.
www.gdw.de

15.02.2001
MSWV Brandenburg: Leitfaden Stadtumbau erschienen
Ein Leitfaden zur Erstellung kommunaler Entwicklungskonzepte wird herausgegeben. Es werden gesamtstädtische, sowie gebietsbezogene Betrachtungen vorgeschlagen.
www.mswv.brandenburg.de

15.01.2001
GdW: Arbeitshilfe zu Stadtumbaukonzepten
Die GdW Arbeitshilfe 32 „Stadtentwicklungskonzepte als Voraussetzung für Aufwertung und Rückbau" gibt Anregungen zu Stadtumbaukonzepten. Im wesentlichen werden die Planungsrechtlichen Instrumente des BauGB erläutert und erste Beispiele dargestellt.

15.01.2001
BMVBW: Lenkungsausschuss beschließt Empfehlungen
Zur Umsetzung der Altschuldenhilfeverordnung beschließt der Lenkungsausschuss Empfehlungen für die Erstellung von Sanierungskonzepten und zur Existenzgefährdung von Wohnungsunternehmen.
www.kfw.de