Immobilienwirtschaft und Stadtumbau

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Immobilieneigentumsfragen/Verfall und Stadtumbau:

BMVBS/BBSR, Leitfaden zum Einsatz von Rechtsinstrumenten beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien ("Schrottimmobilien")
Werkstatt: Praxis Heft 65, Hrsg.: Bonn 2009
Bestellung

Stiftung Schloss Ettersberg: Tagungsband Schrottimmobilien erschienen (2010)
Bestellung

Johlen, Rechtspflicht zur Beseitigung endgültig nicht mehr genutzter, insbesondere nicht mehr nutzbarer baulicher Anlagen, BauR 2010, 1680

Guckelberger, Abbruch verfallender baulicher Anlagen, NVwZ 12/2010, 743

Brenner, Schrottimmobilien - neue Instrumente zur Bewältigung verwahrloster Immobilien, Planern 2/2010, 14

Bitz, Die gemeindliche Beseitigungsanordnung nach § 82a LBO 2008 für im Verfall begriffene Gebäude, SKZ 2009, 262

Bremerhaven: Umgang mit verwahrlosten Grundstücken in Bremerhaven (2009)
Pressemitteilung

Friedrich: Der Einsatz des Stadtumbaurechts ein Vorteil? (2009)
Vortrag (pdf)

Lau: Schrottimmobilien: Welche Handhabe haben Kommunen? (2009)
Vortrag (pdf)

Krautzberger: Verwahrloste Immobilien – welchen Beitrag kann das öffentliche Baurecht
leisten? (2009)
Vortrag (pdf)

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Abriss und Stadtumbau:

Günther und Lippick: Gebäudeabriss- und Schadstoffkataster
Material (pdf)

Stadtumbau West: Management, Verfahren und Kosten des Rückbaus von Wohnungen
Material
 

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Demografie und Immobilienwirtschaft im Stadtumbau:

IdW: Auswirkungen des demografischen Wandels auf den Wohnimmobilienmarkt (2010)
Vortrag (pdf)

DB Research: Auswirkungen der demografischen Entwicklung für den Markt für Pflegeimmobilien (2010)
Bericht (pdf)

IdW Köln: Immobilienmärkte - Im Sog der Demografie (2010)
Bericht (pdf)

VÖB: Demografieatlas Deutschland - Auswirkungen des demografischen Wandels auf Wirtschaft, Finanzen und Immobilienmarkt (2006)
Bericht (pdf)

DB Research: Demografische Auswirkungen auf die Büromärkte
Bericht (pdf)

DB Research: Demografie lässt Immobilien wackeln
Bericht (pdf)

DB Research: Demografie und Bankgeschäft
Bericht (pdf)

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Energieeffizienz und Denkmalschutz im Stadtumbau

DENA: Konferenzunterlagen zu Denkmalschutz und Energieeffizienz im Stdadtumbau (2008)
Veranstaltungsunterlagen

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Banken und Stadtumbau:

Die privaten Banken haben großes Interesse an der weiteren Standortentwicklung. Dies veranschaulicht ihr aktueller Bestand von 57 Mrd. € Krediten an ostdeutsche Unternehmen (Sparkassen 49,7 Mrd. € und Kreditgenossenschaften 13,15 Mrd. €) - das seit der Wende höchste Kreditvolumen. Finanzierungskonzepte von Abriss- und Sanierungsmaßnahmen werden aber wie jede andere Projektfinanzierung kritisch anhand ihrer konkreten Erfolgsaussichten zu prüfen sein. Eine Abrissplanung muss deshalb aufzeigen, in welchem Umfang eine nachhaltige Kostensenkung und im Ergebnis eine Ertragsstabilisierung des Unternehmens möglich ist. Bei Sanierungen ist zu prüfen, wie der Investitionsaufwand durch späteren Verkauf oder Mieterhöhungen gedeckt werden kann. Für die nächsten Jahre sind hier bei realistischer Analyse der zu erwartenden Wohnungsnachfrage regional sehr unterschiedliche Kosten/Nutzen-Relationen absehbar. Für die Banken ist deshalb auch entscheidend, inwieweit die Einzelprojekte in eine schlüssige gesamte Standortplanung und damit in ein Gesamtumfeld mit realistischen Entwicklungspotenzialen integriert sind.
Im Sinne einer derartigen Gesamtplanung ist am Programm Stadtumbau Ost positiv, dass die Bewilligung von Fördermitteln schlüssige Stadtentwicklungskonzepte voraussetzt. Dies erfordert vor Ort einen breiten Grundkonsens. Die Beteiligten müssen intensiver als bisher über Standorte und Gestaltung von Wohn-, Gewerbe- und Freizeitgebieten unter Einbeziehung von Abriss- und Sanierungsmaßnahmen nachdenken. Für daraus entstehende Einzelprojekte wird freilich noch viel Überzeugungsarbeit notwendig sein, um einen umfassenden Ausgleich der unterschiedlichsten Einzelinteressen von Kommunalpolitik, Wohnungsunternehmen, privaten Eigentümern, Mietern, Versorgungsunternehmen und nicht zuletzt den Banken als Kreditgebern der Wohnungsunternehmen herbeiführen zu können.

Pressemitteilung des Ostdeutschen Bankenverbandes vom 24.05.2002
Stadtumbau Ost – Gesamtkonzeption der regionalen Standortplanung unverzichtbar
Pressemitteilung

MSWV Brandenburg: Banken stärker beim Stadtumbau einbinden und informieren
Pressemitteilung

Stadtumbau aus Sicht der Kreditwirtschaft
Vortrag (pdf)
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Wohnungsunternehmensfusionen und Stadtumbau:

Die Notwendigkeit von Fusionen
Fusion

Die Bundesratsinitiative vom 11.04.2003 (BR. DS: 180/03)
Text (pdf)
Begründung S.1 (pdf)
Begründung S.2 (pdf)
Begründung S.3 (pdf)

Bundestag:
Drucksache 15/1407

Bundesrat:
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern (Beschluss)
Pressemitteilung
Rede
Pressemitteilung Land Brandenburg
Beschlussempfehlung Bundestag (pdf)
Drucksache 51/04 (pdf)

Europäische Kommission:
Fragen zur Grunderwerbsteuer
Pressemitteilung

Neues Gesetz wird vorbereitet: Gesetzentwurf und Begründung (neu) (pdf)

1.12.2004 Bundesrat und EU: Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusion von Wohnungsunternehmen zugestimmt
BR Ds 838/04 (pdf)
EUROPA - Rapid - Press Releases
Jurawelt - Meldungen der EU-Kommission

Sächsisches Staatsministerium des Inneren: Erlass zur Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen von Wohnungsunternehmen Az. 35-S 4430-19/154-1733 vom 24.01.2005
Erlass (pdf)

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Kündigungsprobleme beim Stadtumbau:

1. Das Problem:
Sternel: Auswirkung von Leerstand auf Mietverhältnisse
Aufsatz (pdf)

Taubenek, Mietrecht im Stadtumbau, in: NZM 2003, 337-343
Zusammenfassung

BBU: Wohnraumkündigung bei Abriss
Inhaltsverzeichnis (pdf)

Das BGH Urteil  vom 24.03.2004 zu Az: VIII ZR 188/03 (Revisionsentscheidung zu dem Urteil des LG Gera).
Leitsätze:
1. Der ersatztlose Abriss eines Wohngebäudes ist keine wirtschaftliche Verwertung im Sinne des § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB.
2. Eine zu diesem Zweck ausgesprochene Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter ist daher in den neuen Bundesländern nicht durch Art. 232 § 2 Abs. 2 EGBGB ausgeschlossen.
Urteil des BGH vom 24.03.2004  (pdf)

2. Verwertungskündigung und Kündigung aus berechtigtem Interesse:
Verwertungskündigung
Gerichtsentscheidungen
Presse

Die Bundesratsinitiative von Sachsen und Sachsen-Anhalt vom 11.07.03 (DS 398/03):
Gesetzentwurf (pdf)
Begründung S.1 (pdf)
Begründung S.2 (pdf)

Bundesrat:
Gesetz zur Aufhebung des Artikel 232 § 2 Abs. 2 EBGB (Beschluss)
Drucksache 53/04 (pdf)

Bundesgesetzblatt:
Bundesgesetzblatt vom 01.04.2004 (pdf)

3. Die Abrisskündigung

Sächsisches Innenministerium:
Abrisskündigungen sollen künftig Verzögerungen bei Rückbaumaßnahmen verhindern. Kabinett beschließt Gesetzesinitiative zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Pressemitteilung

Bundesrat:
Gesetzesinitiative des Landes Sachsen zur Änderung des § 573 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches
Drucksache 98/04 (pdf) 13.02.2004
Drucksache 98/1/04 (pdf) 12.03.2004

Ablehnende Gegenäußerung der Bundesregierung:
Drucks. 15/2951 (pdf)

Deutscher Mieterbund: Abrisskündigung kommt nicht
DMB Presse Aktuell

GdW: Abrisskündigung im Mietrecht ist notwendig, um Blockaden des notwendigen Stadtumbaus zu verhindern
Mitteilung

Bundestag: Sachverständige lehnen Tatbestand der "Abrisskündigung" im BGB ab
Mitteilung

4. Die Abrisskündigung (2. Anlauf)

Bundesrat: Einen neuen Kündigungstatbestand in das Bürgerliche Gesetzbuch aufnehmen
Bundestagsdrucksache 16/1029 (pdf)

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Insolvenzen von Wohnungsunternehmen und Stadtumbau:

Das Problem:
Das Handlungsziel des Insolvenzverwalters ist ausschließlich auf die noch mögliche maximale Vermarktung der Konkursmasse (Gebäude usw.) orientiert und nicht auf den Erhalt des Bestandes. Er muss die Gläubiger ( Banken usw.) nach Rang und Reihenfolge bedienen. Folgen wären: der Verkauf zu Konditionen, die der Kaufinteressent bei der bekannten Marktlage bestimmt (Dumpingpreise); Mietneufestsetzung unter der ortsüblichen Miete bei Begründung neuer Mietverhältnisse; neue Angebote auf dem Wohnungsmarkt zu Lasten der anderen Anbieter und akute wirtschaftliche Gefährdung der bestehenden Wohnungsunternehmen; Unmöglichkeit des angestrebten gesteuerten und moderaten Um- und Rückbaus ( z. B. Integriertes Stadtentwicklungsprogramm); Verlust der Genossenschaftsanteile mit der Gefahr der Erbringung/Forderung für die Nachschusspflicht (Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit durch die Mitglieder) .

Die Bedeutung von Insolvenzen:
Erläuterungen (für Wohnungsunternehmen)
Erläuterungen (für Mieter)

dazu folgende Artikel:
Leerstand treibt Unternehmen in die Pleite
Wohnungswirtschaft Ost steht vor dem Aus
Leerstand bedroht die Wohnungswirtschaft
Leerstand in Brandenburg gefährdet...

aus Sicht der Unternehmensberater (Innova Berlin/Essen):
Wohnungswirtschaftlicher Anpassungsprozess in den neuen Bundesländern oder warum Insolvenzen das Ende des Stadtumbaus seien können
Mitteilung

GdW: Aktuelle Arbeitshilfen des GdW. Insolvenzvorsorge und Krisenmanagement in den Wohnungsunternehmen. Krisenursachen. Maßnahmen zur Insolvenzvermeidung
Bestellung
Inhaltsverzeichnis (pdf)

Land Brandenburg: Ein Viertel der Wohnungsfirmen von Pleite bedroht (Stand: 1.01.2003)
Artikel

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Beleihungswertermittlungsverordnung

BBT: Informationen
Informationen

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Wohnungsunternehmen und Bestand:

BBR: Kostengünstige Beseitigung von Leerständen im obersten Geschoss von Plattenbauten
Kurzfassung (pdf)
Bericht (pdf)

BMVBW: Unternehmensumfrage "Fortschritte und Hemmnisse beim Vollzug des Stadtumbau Ost"
Bericht (pdf)

BBR: Leerstandsmanagement in Plattenbauten unter finanziellen, technischen und sozialen Gesichtspunkten
- vergriffen -

BBR: Konzepte zur Anpassung des Mietwohnungsbestandes aus den 50er und frühen 60er Jahren zum Abbau von Vermietungsschwierigkeiten und Leerständen
Kurzfassung (pdf)

Schmoll genannt Eisenwerth: Ökonomie des Stadtumbaus
Wohnungsabrisse: Prioritäten der unternehmerischen Entscheidung, Modelle, des lokalen Interessenausgleichs
Auflage: 1. Auflage 2006
Information

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Einzeleigentümer und Bestand:

Weiß: Falsche Perspektiven durch die Subventionierung des Stadtumbaus?
Realoptionstheoretische Überlegungen zum Handeln privater Grundeigentümer (Wirtschaft im Wandel 2008, 244)
Text (pdf)

BBR: Private Eigentümer im Stadtumbau, Werkstatt: Praxis Heft 47
Wohnungswirtschaft/Immobilienwirtschaft

ISW Brandenburg: Bewirtschaftungssituation vermieteter Altbaubestände im Eigentum von Privatpersonen in Stadtumbaustädten
Broschüre (pdf)

BBR: Entwicklung technischer und wirtschaftlicher Konzepte zur Konservierung von leer stehenden Altbauten
Kurzfassung (pdf)
Langfassung (pdf)

Blümmel, Zauberlehrlinge, Grundeigentum, 20/2001, S. 1353
Aufsatz

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