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Immobilienwirtschaft und Stadtumbau
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Immobilieneigentumsfragen/Verfall und Stadtumbau:
BMVBS/BBSR, Leitfaden zum Einsatz von
Rechtsinstrumenten beim Umgang mit verwahrlosten Immobilien
("Schrottimmobilien")
Werkstatt: Praxis Heft 65, Hrsg.: Bonn 2009
Bestellung
Guckelberger, Abbruch verfallender baulicher Anlagen, NVwZ 12/2010, 743
Brenner, Schrottimmobilien - neue Instrumente zur Bewältigung verwahrloster Immobilien, Planern 2/2010, 14
Bitz, Die gemeindliche Beseitigungsanordnung nach § 82a LBO 2008 für im Verfall begriffene Gebäude, SKZ 2009, 262
Bremerhaven: Umgang mit verwahrlosten
Grundstücken in Bremerhaven (2009)
Pressemitteilung
Friedrich: Der Einsatz des Stadtumbaurechts
ein Vorteil? (2009)
Vortrag (pdf)
Lau: Schrottimmobilien: Welche Handhabe
haben Kommunen? (2009)
Vortrag (pdf)
Krautzberger: Verwahrloste Immobilien –
welchen Beitrag kann das öffentliche Baurecht
leisten? (2009)
Vortrag (pdf)
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Abriss und Stadtumbau:
Günther und Lippick: Gebäudeabriss- und
Schadstoffkataster
Material (pdf)
Stadtumbau West: Management, Verfahren und
Kosten des Rückbaus von Wohnungen
Material
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Demografie und Immobilienwirtschaft im Stadtumbau:
DV: Demographie und Immobilienwirtschaft
Aufsatz
DB
Research: Demografische Auswirkungen auf die Büromärkte
Bericht (pdf)
DB
Research: Demografie lässt Immobilien wackeln
Bericht (pdf)
DB
Research: Demografie und Bankgeschäft
Bericht (pdf)
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Banken und Stadtumbau:
Die
privaten Banken haben großes Interesse an der weiteren Standortentwicklung. Dies
veranschaulicht ihr aktueller Bestand von 57 Mrd. € Krediten an ostdeutsche
Unternehmen (Sparkassen 49,7 Mrd. € und Kreditgenossenschaften 13,15 Mrd. €) -
das seit der Wende höchste Kreditvolumen. Finanzierungskonzepte von Abriss- und
Sanierungsmaßnahmen werden aber wie jede andere Projektfinanzierung kritisch
anhand ihrer konkreten Erfolgsaussichten zu prüfen sein. Eine Abrissplanung muss
deshalb aufzeigen, in welchem Umfang eine nachhaltige Kostensenkung und im
Ergebnis eine Ertragsstabilisierung des Unternehmens möglich ist. Bei
Sanierungen ist zu prüfen, wie der Investitionsaufwand durch späteren Verkauf
oder Mieterhöhungen gedeckt werden kann. Für die nächsten Jahre sind hier bei
realistischer Analyse der zu erwartenden Wohnungsnachfrage regional sehr
unterschiedliche Kosten/Nutzen-Relationen absehbar. Für die Banken ist deshalb
auch entscheidend, inwieweit die Einzelprojekte in eine schlüssige gesamte
Standortplanung und damit in ein Gesamtumfeld mit realistischen
Entwicklungspotenzialen integriert sind.
Im Sinne einer
derartigen Gesamtplanung ist am Programm Stadtumbau Ost positiv, dass die
Bewilligung von Fördermitteln schlüssige Stadtentwicklungskonzepte voraussetzt.
Dies erfordert vor Ort einen breiten Grundkonsens. Die Beteiligten müssen
intensiver als bisher über Standorte und Gestaltung von Wohn-, Gewerbe- und
Freizeitgebieten unter Einbeziehung von Abriss- und Sanierungsmaßnahmen
nachdenken. Für daraus entstehende Einzelprojekte wird freilich noch viel
Überzeugungsarbeit notwendig sein, um einen umfassenden Ausgleich der
unterschiedlichsten Einzelinteressen von Kommunalpolitik, Wohnungsunternehmen,
privaten Eigentümern, Mietern, Versorgungsunternehmen und nicht zuletzt den
Banken als Kreditgebern der Wohnungsunternehmen herbeiführen zu können.
Pressemitteilung des Ostdeutschen Bankenverbandes vom
24.05.2002
Stadtumbau Ost – Gesamtkonzeption der regionalen
Standortplanung unverzichtbar
Pressemitteilung
MSWV Brandenburg: Banken stärker beim Stadtumbau
einbinden und informieren
Pressemitteilung
Stadtumbau aus Sicht der Kreditwirtschaft
Vortrag (pdf)
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Wohnungsunternehmensfusionen und
Stadtumbau:
Die Notwendigkeit von Fusionen
Fusion
Die Bundesratsinitiative vom 11.04.2003 (BR. DS: 180/03)
Text (pdf)
Begründung S.1 (pdf)
Begründung S.2 (pdf)
Begründung S.3 (pdf)
Bundestag:
Drucksache 15/1407
Bundesrat:
Grunderwerbsteuerbefreiung bei
Fusionen von Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern (Beschluss)
Pressemitteilung
Rede
Pressemitteilung Land Brandenburg
Beschlussempfehlung Bundestag (pdf)
Drucksache 51/04 (pdf)
Europäische Kommission:
Fragen zur Grunderwerbsteuer
Pressemitteilung
Neues Gesetz wird vorbereitet: Gesetzentwurf und Begründung (neu) (pdf)
1.12.2004 Bundesrat und EU: Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusion von
Wohnungsunternehmen zugestimmt
BR Ds 838/04 (pdf)
EUROPA - Rapid - Press Releases
Jurawelt - Meldungen der EU-Kommission
Sächsisches Staatsministerium des Inneren:
Erlass zur Grunderwerbsteuerbefreiung bei Fusionen
von Wohnungsunternehmen Az. 35-S 4430-19/154-1733 vom 24.01.2005
Erlass
(pdf)
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Kündigungsprobleme beim Stadtumbau:
1. Das Problem:
Sternel: Auswirkung von Leerstand auf Mietverhältnisse
Aufsatz
(pdf)
Taubenek, Mietrecht im Stadtumbau, in: NZM 2003,
337-343
Zusammenfassung
BBU: Wohnraumkündigung bei Abriss
Inhaltsverzeichnis (pdf)
Das BGH Urteil vom 24.03.2004 zu Az: VIII
ZR 188/03 (Revisionsentscheidung zu dem Urteil des LG Gera).
Leitsätze:
1. Der ersatztlose Abriss eines Wohngebäudes ist keine wirtschaftliche
Verwertung im Sinne des § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB.
2. Eine zu diesem Zweck ausgesprochene
Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter ist daher in den neuen
Bundesländern nicht durch Art. 232 § 2 Abs. 2 EGBGB ausgeschlossen.
Urteil des BGH vom 24.03.2004 (pdf)
2. Verwertungskündigung und Kündigung aus
berechtigtem Interesse:
Verwertungskündigung
Gerichtsentscheidungen
Presse
Die Bundesratsinitiative von Sachsen und Sachsen-Anhalt
vom 11.07.03 (DS 398/03):
Gesetzentwurf (pdf)
Begründung S.1 (pdf)
Begründung S.2 (pdf)
Bundesrat:
Gesetz zur Aufhebung des Artikel 232 § 2 Abs. 2 EBGB (Beschluss)
Drucksache 53/04 (pdf)
Bundesgesetzblatt:
Bundesgesetzblatt vom 01.04.2004 (pdf)
3. Die Abrisskündigung
Sächsisches Innenministerium:
Abrisskündigungen sollen künftig Verzögerungen bei Rückbaumaßnahmen
verhindern. Kabinett beschließt Gesetzesinitiative zur Änderung des § 573
Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
Pressemitteilung
Bundesrat:
Gesetzesinitiative des Landes Sachsen zur Änderung des § 573 Abs.
2 des Bürgerlichen Gesetzbuches
Drucksache 98/04 (pdf) 13.02.2004
Drucksache 98/1/04 (pdf) 12.03.2004
Ablehnende Gegenäußerung der Bundesregierung:
Drucks.
15/2951 (pdf)
Deutscher Mieterbund: Abrisskündigung kommt
nicht
DMB Presse Aktuell
GdW: Abrisskündigung im Mietrecht ist notwendig,
um Blockaden des notwendigen Stadtumbaus zu verhindern
Mitteilung
Bundestag:
Sachverständige lehnen Tatbestand der "Abrisskündigung" im BGB ab
Mitteilung
4. Die Abrisskündigung (2. Anlauf)
Bundesrat:
Einen
neuen Kündigungstatbestand in das Bürgerliche Gesetzbuch aufnehmen
Bundestagsdrucksache 16/1029 (pdf)
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Insolvenzen von Wohnungsunternehmen und Stadtumbau:
Das Problem:
Das Handlungsziel des Insolvenzverwalters ist
ausschließlich auf die noch mögliche maximale Vermarktung der Konkursmasse
(Gebäude usw.) orientiert und nicht auf den Erhalt des Bestandes. Er muss die
Gläubiger ( Banken usw.) nach Rang und Reihenfolge bedienen. Folgen wären: der
Verkauf zu Konditionen, die der Kaufinteressent bei der bekannten Marktlage
bestimmt (Dumpingpreise); Mietneufestsetzung unter der ortsüblichen Miete bei
Begründung neuer Mietverhältnisse; neue Angebote auf dem Wohnungsmarkt zu Lasten
der anderen Anbieter und akute wirtschaftliche Gefährdung der bestehenden
Wohnungsunternehmen; Unmöglichkeit des angestrebten gesteuerten und moderaten
Um- und Rückbaus ( z. B. Integriertes Stadtentwicklungsprogramm); Verlust der
Genossenschaftsanteile mit der Gefahr der Erbringung/Forderung für die
Nachschusspflicht (Wiederherstellung der Zahlungsfähigkeit durch die Mitglieder)
.
Die Bedeutung von Insolvenzen:
Erläuterungen (für Wohnungsunternehmen)
Erläuterungen (für Mieter)
dazu folgende Artikel:
Leerstand treibt Unternehmen in die Pleite
Wohnungswirtschaft Ost steht vor dem Aus
Leerstand bedroht die Wohnungswirtschaft
Leerstand in Brandenburg gefährdet...
aus Sicht der Unternehmensberater (Innova
Berlin/Essen):
Wohnungswirtschaftlicher Anpassungsprozess in den neuen
Bundesländern oder warum Insolvenzen das Ende des Stadtumbaus seien können
Mitteilung
GdW: Aktuelle Arbeitshilfen des GdW.
Insolvenzvorsorge und Krisenmanagement in den Wohnungsunternehmen.
Krisenursachen. Maßnahmen zur Insolvenzvermeidung
Bestellung
Inhaltsverzeichnis (pdf)
Land Brandenburg: Ein Viertel der
Wohnungsfirmen von Pleite bedroht (Stand: 1.01.2003)
Artikel
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Bilanzen und Stadtumbau:
Beachtung von
Bilanzen und Steuern
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Wohnungsunternehmen
und Rückübertragungsansprüche im Stadtumbau
Vermögensrecht: Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Ausschluss des Wiederauflebens von Rückübertragungsansprüchen nach der Vermögensgesetz VermG (BR: DS 235/03) - Entschädigungsrechtsänderungsgesetz
Bundesrat:
Drucksache 801/03 (pdf)
Bundestag:
Drucksache 15/1180
(pdf)
Drucksache 15/1808
(pdf)
Erläuterungen des GdW (pdf)
Bundesgesetzblatt:
Bundesgesetzblatt vom 16.12.2003 (pdf)
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Investitionszulage
Gewährung von Investitionszulagen nach §§ 3, 3a
Investitionszulagengesetz 1999 für Modernisierungsmaßnahmen an Mietwohngebäuden
sowie den Mietwohnungsneubau im innerörtlichen Bereich.
Hierzu: BMF-Schreiben vom 28. Februar 2003 - IV A 5 - InvZ
1272 - 6/03 -
Anwendungsschreiben (pdf)
Pressemitteilung zum Wegfall der Investitionszulage im
Wohnungsbau ab 2005:
BMVBW: Braune: Investitionszulage ist Basis für neuen Aufbau Ost
Pressemitteilung
Investitionszulagengesetz 2005 (Entwurf):
Drucksache 15/2249 (pdf)
Drucksache 179/04 (pdf)
Bundesgesetzblatt:
Bundesgesetzblatt
vom 24.03.2004 (pdf)
Vordruckmuster
und Erläuterungen
Bundessteuerblatt Teil I 2004 vom 17.02.2004, S. 148
BBU: unterstützt
die brandenburgische Landesregierung in ihrem Vorhaben, sich für eine
Verlängerung der Investitionszulage einzusetzen.
Pressemitteilung
BMVBW:
Investitionszulage Bau hat ostdeutschen Wohnungsbestand
erheblich verbessert
Wirkungsanalyse
MAB Mecklenburg-Vorpommern: Keine
Verlängerung der Investitionszulage Wohnen - Holter: "Schwerer Rückschlag
für den Stadtumbau Ost"
Pressemitteilung
GdW:
Wegfall der Investitionszulage für den Mietwohnungsbereich gefährdet
den Stadtumbau Ost
Pressemitteilung
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Beleihungswertermittlungsverordnung
BBT:
Informationen
Informationen
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Wohnungsunternehmen und Stadtplanung
Zimmer-Hegmann/Fasselt/Sucato: Wohnungsunternehmen als Akteure der integrierten
Stadt(teil)entwicklung
Aufsatz
(pdf)
Stubbe: Perspektiven des Stadtumbaus aus Sicht der ostdeutschen
Wohnungswirtschaft
Aufsatz
(pdf)
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Kommunale Wohnungsunternehmen:
Uhde:
Städte und kommunale Wohnungsunternehmen eine Win-Win-Situation
Rede (pdf)
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Wohnungsunternehmen und Bestand:
BBR: Kostengünstige
Beseitigung von Leerständen im obersten Geschoss von Plattenbauten
Kurzfassung (pdf)
Bericht (pdf)
BMVBW:
Unternehmensumfrage "Fortschritte und Hemmnisse beim Vollzug des Stadtumbau Ost"
Bericht (pdf)
BBR: Leerstandsmanagement in Plattenbauten unter finanziellen, technischen
und sozialen Gesichtspunkten
- vergriffen
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BBR: Konzepte
zur Anpassung des Mietwohnungsbestandes aus den 50er und frühen 60er Jahren zum
Abbau von Vermietungsschwierigkeiten und Leerständen
Kurzfassung (pdf)
Schmoll genannt
Eisenwerth: Ökonomie des Stadtumbaus
Wohnungsabrisse: Prioritäten der unternehmerischen Entscheidung, Modelle, des
lokalen Interessenausgleichs
Auflage: 1. Auflage 2006
Information
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Einzeleigentümer und Bestand:
BBR: Private Eigentümer im Stadtumbau,
Werkstatt: Praxis Heft 47
Wohnungswirtschaft/Immobilienwirtschaft
ISW Brandenburg: Bewirtschaftungssituation
vermieteter Altbaubestände im Eigentum von Privatpersonen in Stadtumbaustädten
Broschüre (pdf)
BBR:
Entwicklung technischer und wirtschaftlicher Konzepte zur Konservierung von leer
stehenden Altbauten
Kurzfassung (pdf)
Langfassung (pdf)
Blümmel, Zauberlehrlinge, Grundeigentum,
20/2001, S. 1353
Aufsatz
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